Das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren ist in der Bundesrepublik Deutschland noch relativ jung. 1996 führte es Niedersachsen als erstes Bundesland auf Kommunalebene ein. Bis heute zogen neun weitere Länder nach. Auch in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen kannst du ab deinem 16. Geburtstag deine Stimme bei Kommunalwahlen abgeben.
Auf Landesebene ist das bisher nur in Brandenburg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein möglich. In Hessen gab es seit 1998 kurzzeitig das Wahlrecht ab 16. Die Änderung wurde 1999 durch die Regierung unter Roland Koch wieder rückgängig gemacht.
Seit 15. Dezember 2011 gilt das Wahlrecht ab 16 Jahren in Brandenburg: Jugendliche können an Kommunal– und Landtagswahlen teilnehmen. Derzeit gibt es in Brandenburg etwa 2,1 Millionen Wahlberechtigte und circa 37.500 16- und 17-jährige Erstwähler*innen.
In keinem der Länder besitzen 16-Jährige das passive Wahlrecht, das heißt, dass sie zwar wählen dürfen, aber nicht gewählt werden können, z. B. als Gemeinderatsmitglied.
Wählen ab 16 in Deutschland:
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In diesem Clip von poliWHAT?! (Stand 2014) gehts um das Wahlrecht ab 16. In manchen Bundesländern kann man ja mittlerweile schon mit 16 an Landtagswahlen teilnehmen. Was sind Argumente dafür und dagegen das Wahlalter auf 16 zu senken?
Warum solltest du wählen?
Nur wer seine Stimme abgibt, hat auch tatsächlich eine.
Die Möglichkeit wählen zu gehen ist ein Recht und keine Pflicht. Es steht dir frei, dich dafür oder dagegen zu entscheiden. Gibst du deine Stimme einer Kandidatin, einem Kandidaten oder einer Partei, nimmst du unmittelbar am demokratischen Prozess teil. Du kannst damit direkt auf die Politik in deiner Stadt, deiner Gemeinde oder deinem Land Einfluss nehmen. Gerade Themen, die Jugendliche stark beschäftigen, fallen leider häufig dem Sparzwang zum Opfer. Mit deiner Stimme kannst du ein Zeichen setzen, dich für Toleranz, Bildung, Umwelt und Nachhaltigkeit aussprechen. Keine Stimme ist unwichtig. Oft liegen nur ein paar hundert Stimmen zwischen verschiedenen Kandidat*innen oder Parteien. Deine Stimme kann also den Unterschied machen und etwas bewirken!
Informationen sind dafür ein Schlüssel. Du findest sie im Internet und in den aktuellen Medien. So kannst du dich über die verschiedenen Kandidat*innen und Programme informieren und dir das heraus suchen, was deinen eigenen Interessen entgegenkommt. Gehst du nicht zur Wahl, überlässt du die Entscheidungen anderen. Nur wenn du selbst aktiv wirst, hast du eine Chance, an den bestehenden Verhältnissen etwas zu ändern. Jugendliche haben sehr wohl Interessen und wollen gehört werden. Nutze deine Stimme, denn nur wer sie abgibt, hat auch tatsächlich eine.
Weiterführende Informationen: