Freie Wahlen gehören zu den elementaren Säulen eines demokratischen Systems. Allerdings zeichnet sich in der Bundesrepublik Deutschland bereits seit einigen Jahren der Trend einer sinkenden Wahlbeteiligung ab. Dies hat zur Folge, dass die Bundestagsabgeordneten ihr Mandat von verhältnismäßig wenigen Menschen bekommen, aber in ihrer Arbeit für die gesamte Bevölkerung tätig werden. Dieser Trend ist natürlich wenig förderlich für eine vitale und repräsentative Demokratie. Doch was kann dagegen unternommen werden?
Im Laufe der letzten Jahre wurden bereits viele verschiedene Lösungsansätze gegen eine sinkende Wahlbeteiligung entwickelt und diskutiert.
Der so genannte Policy Brief „EINWURF“ der Bertelsmann-Stiftung hat sich ebenfalls mit Thema dem auseinandergesetzt. In seiner neuesten Ausgabe werden acht Vorschläge genannt, die dazu beitragen könnten, die Wahlbeteiligung nachhaltig zu steigern und die Wähler_innen wieder an die Urnen zu bekommen.
Dass längst nicht alles verloren ist, belegen Umfragen zur Motivation der Nichtwähler_innen, tatsächlich wählen zu gehen. Demnach schließen 59 Prozent von ihnen eine Wahlteilnahme nicht per se aus. Um sie jedoch zu erneuter Wahlbeteiligung zu motivieren, bedarf es einer innovativen Strategie von Seiten der demokratischen Institutionen.
Der von der Bertelsmann-Stiftung vorgelegte 8-Punkte-Plan versucht, mögliche Anreize und Strategien zu benennen, um Nichtwähler_innen anzusprechen und zu mobilisieren. Hierzu zählt neben einer moderneren Wahlorganisation vor allem ein transparenteres Wahlrecht.
Der 8-Punkte-Plan setzt sich wie folgt zusammen:
- Wählen ab 16 einführen – Die Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre bei allen Wahlen kann langfristig die Wahlbeteiligung erhöhen. Das Land Brandenburg geht hier bereits mit bestem Beispiel voran.
- Nichtwähler_innen mobilisieren – eine parteineutrale Haustürkampagne könnte die Wahlbeteiligung um bis zu zehn Prozentpunkte steigern.
- Parteienfinanzierung reformieren – Einführung eines Wahlbeteiligungsbonus als Anreiz zur gezielten Nichtwähler_innenmobilisierung.
- Urnenwahl modernisieren – ein bundesweites elektronisches Wähler_innenverzeichnis und Wahlcomputer ermöglichen jedem_r Bürger_in die Stimmabgabe in jedem Wahllokal.
- Chancen des I-Votings nutzen – Perspektivisch wird das Internet zu einem neuen Kanal der Stimmabgabe bei Wahlen entwickelt.
- Briefwahl erleichtern – Briefwahlunterlagen werden automatisch und ohne Antrag an alle Wahlberechtigten versandt.
- Wahltermine zusammenlegen – weniger Wahltermine durch vertikale und horizontale Zusammenlegung von Wahlterminen erhöhen die Wahlbeteiligung.
- Wahlrecht vereinfachen – ein einfacheres Wahlrecht ist auch ein Beitrag für eine höhere und sozial weniger selektive Wahlbeteiligung.
Für eine detailliertere Ausführung könnt ihr euch den 8-Punkte-Plan hier downloaden.
Bildquelle: Bertelsmann Stiftung